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  • Verkaufsbedingungen

VERKAUFSBEDINGUNGEN

Stand: August 2012

  • 1. Definitionen
  • 2. Geltungsbereich
  • 3. Angebote und Vertragsabschluss
  • 4. Preise
  • 5. Erfüllung
  • 6. Verzug
  • 7. Abnahmen
  • 8. Qualität und Umwelt
  • 9. Gewährleistung
  • 10. Haftung
  • 11. Eigentumsvorbehalt
  • 12. Zahlungsbedingungen
  • 13. Aufrechnung
  • 14. Verjährung
  • 15. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
  • 16. Salvatorische Klausel

1.       DEFINITIONEN

          •  Unternehmen: Stahl Judenburg GmbH, FN58759 (im Folgenden "STJ")
          •  Sitz der Gesellschaft und Standort: Gussstahlwerkstraße 21, 8750
              Judenburg, Österreich/Europa
          •  Geschäftszeiten lt. dieser Bedingung: Montag-Donnerstag 9.00-12.00
              und 14.00-16.00 Uhr lokale Zeit Österreich.

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2.       GELTUNGSBEREICH

          Die vorliegenden Verkaufsbedingungen gelten für ALLE zwischen den
          Vertragsparteien (Kunde und STJ) geschlossenen Geschäftsfälle.

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3.       ANGEBOTE UND VERTRAGSABSCHLUSS

          Preis, Mengen und Lieferinformationen der STJ sind grundsätzlich
          unverbindlich und als Auftrag zur Anbotslegung zu verstehen. Als
          verbindlich gelten Angebote seitens der STJ nur, wenn diese schriftlich
          auf Geschäftspapier der STJ übermittelt wurden UND der Verweis 
          "VERBINDLICH" ausdrücklich auf diesen angeführt ist. Emails sind in 
          jedem Fall unverbindliche Informationen.
          Ein Vertragsschluss (Konsens) kommt mit der STJ ausdrücklich nur durch 
          Übermittlung (auch Fax) der schriftlichen Auftragsbestätigung seitens der
          STJ zu den vorliegenden Bedingungen zustande.
          Aus einem konkludenten Verhalten seitens der STJ kann niemals auf
          einen Vertragsschluss geschlossen werden.

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4.       PREISE

          Es gelten die konsensual mit STJ vereinbarten Preise. Im Zweifel handelt
          es sich hierbei um Nettopreise.

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5.       ERFÜLLUNG

          Vertragsgegenstand:
          Sofern nicht genauer spezifiziert, hat STJ Waren von durchschnittlicher Art
          und Güte zu liefern. Aufgrund der Produktionsverfahren wird ein
          Ausschuss von max. 7% je Lieferlos als akzeptabel definiert und
          ausdrücklich anerkannt.

          Erfüllungsort:
          Versandhalle am Werksgelände West der STJ.

          Erfüllungszeitpunkt:
          Grundsätzlich gilt als Richtzeit für die Erfüllung der Zeitpunkt in der
          Auftragsbestätigung. Eine Abweichung des angegebenen Liefermonates
          um +/- ein Monat ist seitens der STJ aufgrund der vorhandenen
          Lieferkette und Produktionsverfahren zulässig. Im Zweifel ist der
          Erfüllungzeitpunkt jedenfalls ab dem Zeitpunkt gegeben, ab dem sich STJ
          für "leistungsbereit" erklärt.

          Lieferung & Verpackung:
          Die Lieferung erfolgt seitens der STJ in einer von ihr ausgewählten,
          vorhandenen und zweckentsprechenden Verpackung und ist, wenn nicht
          abweichend vereinbart, im Angebotspreis inkludiert. Sonderverpackung 
          oder dbzgl. Kundenwünsche oder Abweichungen sind im Zweifel nicht
          Inhalt des Angebotspreises sofern nicht ausdrücklich vereinbart.

          Die Lieferung erfolgt:
          FCA, Stahl Judenburg GmbH, Versandhalle, Werksgelände West,
          Gussstahlwerkstraße 21, 8750 Judenburg, Austria/Europe gemäß
          Incoterms 2010.

          Sollten vonseiten der STJ über diese Lieferbedingung hinaus weitere
          Leistungen erbracht werden, sind diese als unverbindliche, entgeltliche
          Hilfestellungen an den Kunden zu verstehen und dieser hat STJ in Hinblick
          auf diese Leistungen vollkommen schad- und klaglos zu halten. Eine
          "Geschäftsführung ohne Auftrag" kommt in diesen Fällen ausdrücklich
          nicht zustande.

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6.       VERZUG

          Lieferverzug:
          Bei den vereinbarten Lieferterminen handelt es sich um Richtwerte, von
          denen innerhalb der o.a. Grenzen (siehe Erfüllungszeitpunkt) 
          sanktionsfrei seitens STJ abgegangen werden kann. Bei drohendem
          Lieferverzug außerhalb dieser Grenzen wird STJ den Kunden
          ehestmöglich von diesem Umstand informieren und bei spezieller
          Anforderung durch den Kunden eine entsprechende Nachfrist zur
          Erfüllung dem Kunden bekanntgeben.
          Ausgeschlossen ist im Falle des Lieferverzuges jedenfalls ein
          höherwertiger Transport (z.B. Luftfracht anstelle von LKW) als vereinbart,
          sofern dieser nicht vom Kunden schriftlich gefordert und bezahlt wird. 
          Damit zusammenhängende Mehraufwendungen und Kosten bei STJ sind
          voll vom Kunden zu tragen.

          Sind die Ursache des Lieferverzuges Elementarereignisse, Höhere
          Gewalt, Vandalismus, Streik, Unruhen, Aussperrungen, kriegsähnliche
          Unruhen bzw. Krieg oder andere nicht in der Sphäre der STJ
          entstandene oder von ihr beherrschbare Gründe, so wird STJ den Kunden
          davon informieren und ist zumindest für diese Zeit von ihrer Leistung
          befreit. Hierbei handelt es sich ausdrücklich nicht um einen Fall des
          Lieferverzuges wie o.a.
          Nach Wegfall des Hinderungsgrundes, steht der STJ das Wahlrecht zu,
          den Auftrag (Bestellung, Vertrag o.ä.) sanktionsfrei zu stornieren. Dem
          Kunden steht dieses Recht in den zitierten Fällen nicht zu.

          Annahmeverzug:
          Gemäß den vorliegenden Lieferbedingungen gibt STJ dem Kunden
          zeitgerecht die Fertigstellung der bestellten Ware zur Abholung bekannt. 
          Sollte der Kunde berechtigt oder unberechtigt die Abholung oder später
          die Annahme der Ware verweigern, so erfolgt dennoch die sofortige
          Rechnungslegung durch STJ (weiteres siehe unter Zahlungsbedingungen)
          und die Forderung ist sofort fällig. Dem Kunden wird folglich eine 
          "Nachfrist von 14 Tagen" zur Annahme eingeräumt.
          Für den Zeitraum des Annahmeverzuges wird nach Wahl von STJ die
          Ware im Betrieb oder extern zwischengelagert. Alle durch den
          Annahmeverzug entstandenen Aufwendungen und Kosten sind vom
          Kunden zu tragen. Für diesen Zeitraum entsteht jedoch ausdrücklich kein
          Verwahrungsvertrag i.S.d. ABGB. Die Haftung für den zufälligen
          Untergang der Ware inkl. Beschädigung und Vandalismus trägt der
          Kunde, die gesamte Gefahr geht folglich zum Zeitpunkt des ursprünglich
          vereinbarten Lieferzeitpunktes an den Kunden über.

          Bei Annahmeverzug über die o.a. Nachfrist hinaus wird der STJ das Recht
          eingeräumt, die anfallenden Aufwendungen und Kosten des
          Annahmeverzuges durch Verschrottung der vertragsgegenständlichen
          Ware und Gegenrechnung des erzielten Schrotterlöses (zum Tagespreis) 
          mit den Aufwendungen und Kosten des Annahmeverzuges
          gegenzurechnen, was jedoch die Hauptforderung an den Kunden
          unberührt lässt. Eine Akontozahlung verfällt jedoch jedenfalls zu diesem 
          Zeitpunkt. Die STJ wird in der Folge von der Lieferverpflichtung des o.a.
          Teils der der Verschrottung zugeführt wurde, entbunden. Das Recht auf
          Lieferung der verschrotteten Ware an den Kunden verfällt.

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7.       ABNAHMEN

          Ist mit dem Kunden eine Waren-/Produktabnahme vereinbart, so wird STJ
          den Kunden bei Fertigstellung der Ware davon informieren. Kommt der
          Kunde in der Folge seiner Abnahmeverpflichtung innerhalb von 14 Tagen 
          nicht nach oder verweigert sie, so gilt das für den Annahmeverzug
          Gesagte und die Ware gilt als uneingeschränkt abgenommen (Fiktion).

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8.       QUALITÄT UND UMWELT

          STJ garantiert die gesetzlichen Vorschriften des Landes Österreich und 
          unmittelbar wirkende Normen der Europäischen Union einzuhalten. Sollte
          der Kunde Anforderungen für andere Länder wünschen, so sind diese
          von ihm schriftlich in deutscher Sprache zu spezifizieren und gesondert
          mit STJ schriftlich zu vereinbaren. In der Folge wird sich STJ nach
          Möglichkeit bemühen, diese zu erfüllen.
          STJ unterhält Managementsysteme nach ISO 9001 / TS 16949, ISO 14001 
          und OHSAS 18001.

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9.       GEWÄHRLEISTUNG

          Gewähr geleistet wird ausschließlich für Sachmängel, für Rechtsmängel ist
          eine Gewähr ausgeschlossen. Die allgemeine Gewährleistungsfrist
          beträgt sechs (6) Monate und beginnt mit der Verladung der Ware gemäß
          Lieferkonditionen (FCA, Incoterms 2010) zu laufen. Innerhalb dieser
          Gewährleistungsfrist hat ausschließlich der Kunde nachzuweisen, dass
          der Mangel bereits zum Erfüllungszeitpunkt vorhanden war.
          Der Kunde hat die Ware nach Empfang unverzüglich auf Mängel zu 
          überprüfen und alle entdeckten Mängel der STJ unverzüglich, schriftlich
          detailliert zu den o.a. Geschäftszeiten anzuzeigen. Bei Mängelanzeigen
          die später als 7 Tage bei STJ einlangen wird unwiderruflich vermutet,
          dass diese angezeigten Mängel vonseiten des Kunden als akzeptiert
          gelten (verspätete Mängelrüge). Mit jeder schriftlichen Mängelrüge ist
          zum Nachweis eine von STJ zu bestimmende ausreichende Menge von
          gelieferten und mängelbehafteten Waren (Proben) zu übermitteln. Erst
          mit Einlangen dieser Proben gilt eine Mängelrüge als ordnungsgemäß
          erfüllt und akzeptabel.

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10.     HAFTUNG

          STJ haftet dem Kunden für unmittelbar und kausal durch STJ verursachte
          und durch Vorsatz oder (krasse) grobe Fahrlässigkeit verschuldete und
          dem Kunden direkt entstandene positive Schäden. Ein Ersatz von 
          entgangenem Gewinn oder anderer reiner Vermögensschäden ist 
          unabhängig von deren Herkunft oder deren Entstehung nicht 
          ersatzfähig. Der Schadenersatz ist limitiert mit dem Nettoverkaufswert 
          (-preis) des betroffenen Produktes. Die Haftung von STJ umfasst 
          ausschließlich Folgen von Produktionsmängel, nicht jedoch 
          Konstruktions-, Auslegungs- und Designmängel.
          Für die Produkthaftung gilt das Produkthaftungsgesetz (PHG) i.d.g.F. 
          sinngemäß mit der Einschränkung, dass in Bezug auf Regressansprüche
          Dritter der Kunde die STJ vollkommen schad- und klaglos zu halten hat.

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11.     EIGENTUMSVORBEHALT

          Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware bleibt diese im 
          uneingeschränkten Eigentum der STJ und ist auf Gefahr und Kosten des
          Kunden von diesem als Eigentum der STJ eindeutig zu kennzeichnen 
          und zu separieren. Bis zum Zeitpunkt des Eigentumübergangs gilt die
          Ware beim Kunden als verwahrt im Sinne eines unentgeltlichen 
          Verwahrungsvertrages gemäß §§ 957 ff ABGB wobei die Haftung des
          Kunden auf die Haftung für die Fälle des Zufalles (§ 1311 ABGB) 
          erweitert wird. Bezüglich des Zeitpunktes des Eigentumübergangs 
          steht der STJ im Insolvenz-, und Exekutionsfall des Kunden ein 
          nachträgliches Wahlrecht zu, im Bedarfsfall einseitig auf den 
          Eigentumsvorbehalt (auch teilweise) zu verzichten.

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12.     ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

          Bei Zustandekommen des Auftrages (Auftragsbestätigung durch STJ) ist
          unverzüglich ein Angeld i.H.v. 30% des Nettoauftragswert fällig und 
          kostenfrei auf das Konto von STJ wertzustellen.  STJ ist berechtigt 
          Aufwendungen, Kosten udgl. die durch eine nicht ordnungsgemäße 
          Abwicklung des Vertrages entstehen (Ursache und Verschulden 
          unerheblich) aus diesem Angeld zu decken und ohne Zustimmung des 
          Kunden aufzurechnen. Dieses Angeld erfüllt hiermit auch die Funktion 
          eines pauschalierten Schadenersatzes, wobei der Nachweis und 
          Geltendmachung eines höheren Schadens STJ vorbehalten bleibt. Im 
          Falle des Rücktrittes vom Vertrag durch STJ oder Nichterfüllung durch 
          Vorsatz von STJ ist maximal 100% des Angeldes unverzinst zu 
          refundieren, niemals ein Vielfaches davon. In allen anderen Fällen 
          verfällt das Angeld zugunsten STJ. In allen Fällen wird jedoch auf eine 
          richterliche Mäßigung ausdrücklich verzichtet. Sollte aus irgendwelchen 
          Gründen bei Vertragsabschluss das Angeld mit geleistet werden, so ist
          der Kunde zu dessen Leistung dadurch nicht automatisch entbunden.
          Die gegen den Kunden durch die Lieferung gestellte Forderung ist zur 
          Gänze unverzüglich bei Rechnungslegung Netto ohne Abzug fällig, 
          Angelder (Akontozahlungen) werden auf diese Forderung unverzinst 
          angerechnet. Aufgrund des internationalen Zahlungsverkehres wird 
          dem Kunden eine Frist von sieben (7) Tagen ab Rechnungslegung 
          eingeräumt, innerhalb derer er den vollständigen Rechnungsbetrag 
          kostenfrei auf das Konto der STJ (IBAN: AT671100007943168000, 
          BIC/Swift: BKAUATWW) wertzustellen hat. Eine Zurückbehaltung von 
          Teilbeträgen aus jeglichem Grund ist unzulässig.
          Bei Zahlungsverzug gelten 10% Verzugszinsen als vereinbart.

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13.     AUFRECHNUNG

          STJ steht das Recht zu, mit jeglicher Forderung der STJ oder der 
          Georgsmarienhütte Holding GmbH 
          (siehe www.georgsmarienhuette-holding.de ) aufzurechnen.
          Der Kunde hat das Recht, mit jeder gerichtlich und rechtskräftig 
          festgestellten Forderung gegen STJ aufzurechnen.

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14.     VERJÄHRUNG

          Forderungen des Kunden gegen STJ verjähren und verfallen 
          grundsätzlich 12 Monate nach ihrem Entstehen sofern sie nicht bis 
          dahin gerichtlich geltend gemacht wurden.

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15.     ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND

          Es gilt die Anwendbarkeit österreichischen Rechts unter Ausschluss des 
          UN-Kaufrechts (CISG) als vereinbart. Für Streitigkeiten aus dieser 
          Verkaufsbedingung ist das örtlich und sachlich zuständige Gericht am 
          Sitz der STJ zuständig. Die STJ behält sich abweichend davon vor, nach 
          ihrer Wahl den Kunden an einem anderen Ort weltweit zu klagen.
          Vertrags- und Handelssprache ist deutsch. Wenn Korrespondenz/ 
          Vereinbarungen in einer abweichenden Sprache vorhanden sind, steht 
          uns ein Wahlrecht zu, ob dies Geltung besitzt. Sofern die vorliegenden 
          Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch in anderen Sprachen 
          vorhanden sind, hat die deutschsprachige Variante Vorrang.

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16.     SALVATORISCHE KLAUSEL

          Ist ein Teil dieser Verkaufsbedingung oder einzelne Bestimmungen von 
          Nichtigkeit oder Rechtunwirksamkeit betroffen, so tritt nicht automatisch
          die gesamte Verkaufsbedingung außer Kraft oder ist von diesem Mangel
          betroffen, sondern nur der unmittelbare, mangebehaftete Teil, der Rest
          bleibt vollinhaltlich wirksam.
          Lücken und Widersprüche sind gemäß ABGB zu füllen, wobei die 
          Interpretation gemäß dem Willen des Entrichters der STJ zu erfolgen hat.

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